Der Landeswahlleiter für Berlin, Prof. Dr. Stephan Bröchler, hat eine neue Folge seines Podcasts „Wir haben die Wahl“ veröffentlicht. Thema ist die Digitalisierung von Wahlen im Blick auf Möglichkeiten und Grenzen des E-Votings.
Zu Gast ist Dr. Simone Ehrenberg-Silies, Seniorberaterin am Institut für Innovation und Technik (VDI/VDE) in Berlin. Ihre Arbeitsschwerpunkte liegen in der Zukunftsforschung, der Technologiefolgen-abschätzung und der Geopolitik. Anlass des Gesprächs ist ihre Studie „E-Voting – alternative Wahlformen und ihre Absicherung“ im Auftrag des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB). Stephan Bröchler: „Notwendig ist eine sachliche Auseinandersetzung mit E-Voting. Die Studie von Frau Ehrenberg-Silies leistet einen wichtigen Beitrag hierzu.“
Chancen und Grenzen des E-Votings
Die Folge beleuchtet internationale Erfahrungen mit Internetwahlen in Estland, Norwegen und der Schweiz. Simone Ehrenberg-Silies schildert mögliche Vorteile wie die bessere Erreichbarkeit einzelner Bevölkerungsgruppen. Gleichzeitig thematisiert sie zentrale Herausforderungen – wie Fragen der IT-Sicherheit, des Wahlgeheimnisses sowie der Nachvollziehbarkeit von Wahlverfahren.
Ein weiterer zentraler Befund betrifft die Wahlbeteiligung. E-Voting wird häufig mit der Erwartung verbunden, mehr Menschen zur Teilnahme zu bewegen. Diese Annahme bestätigt sich nach aktuellen Erkenntnissen jedoch eher nicht: „Wir sehen bei nationalen Wahlen nicht, dass Internetwahlen die Wahlbeteiligung signifikant erhöhen. E-Voting hat einen stabilisierenden Effekt, aber es sorgt nicht dafür, dass mehr Menschen wählen. Vor allen Dingen auch, weil Nichtwähler Internetwahlen misstrauen“, so Simone Ehrenberg-Silies.
Digitalisierung über das E-Voting hinaus
Ein Schwerpunkt des Gesprächs liegt auf der Frage, wie die Wahlorganisation insgesamt digital weiterentwickelt werden kann. Dabei geht es unter anderem um digitale Verfahren bei der Vorbereitung von Wahlen, etwa bei Unterschriftensammlungen und Wahlniederschriften in den Wahllokalen. Landeswahlleiter Stephan Bröchler betont: „Die digitale Transformation der Wahlorganisation darf nicht auf E-Voting reduziert werden. Es gibt ein viel breites Spektrum an Anwendungen, das auch in Berlin genutzt werden sollte.“ Der Landeswahlleiter äußert die Hoffnung, dass die Berliner Politik das Thema Digitalisierung der Wahlorganisation aufgreift.
Ab sofort ist der Podcast abrufbar: https://letscast.fm/sites/wir-haben-die-wahl-6f85fd9c/episode/folge-13-e-voting-eine-gute-wahl
Der Video-Podcast ist im YouTube-Kanal des Landeswahlleiters eingestellt: https://youtu.be/qQI6dnRfYsM
Internetangebot des Landeswahlleiters www.berlin.de/wahlen
Pressemitteilung der Landeswahlleitung